Am Dienstag, den 27.08.2019, trat der neu gewählte Stadtrat zu seiner 1. Ordentlichen Sitzung zusammen.
Die Stadträte wurden zum Beginn der Sitzung von Oberbürgermeister Stefan Skora vereidigt.
Im Anschluss wurden die beratenden und beschließenden Ausschüsse sowie die Aufsichtsräte der Unternehmen
Mit kommunaler Beteiligung besetzt. Entsprechend der Regelungen in der sächsischen Gemeindeordnung sollen
diese Gremien das Sitzverhältnis im Stadtrat widerspiegeln. Somit sind in den meisten Gremien alle Fraktionen
anteilig vertreten. Die Beschlussfassung erfolgte hier im sogenannten "Einigungsverfahren" aller Stadträte, was durchaus als Signal für eine
Zusammenarbeit zum Wohl unserer Stadt verstanden werden darf.
Nach diesem notwendigen Prozedere zur Sicherung der Arbeitsfähigkeit der Ausschüsse und Aufsichtsräte wurde auch ein erster
Inhaltlicher Beschluss gefasst: alle Stadträte bekannten sich zur Weiterführung des im Jahr 2019 erstmals durchgeführten Bürgerhaushaltes!
In den nächsten Tagen wird hier also der Startschuss für 2020 zu erwarten sein.
Alle Bürgerinnen und Bürger sind schon jetzt aufgerufen, sich aktiv einzubringen, Vorschläge zu unterbreiten und dann auch an der Abstimmung teilzunehmen.
Im Ergebnis der Kommunalwahl vom 26.05.2019 wurden von der Wählervereinigung "Aktives Hoyerswerda" Hans-Joachim Donath und Christian Rößler in den Stadtrat gewählt. Damit ist die Wählervereinigung wie in der letzten Wahlperiode mit 2 Stadträten im Kommunalparlament vertreten.
Bedingt durch eine von der Stadtratsmehrheit im April 2015 geänderte Geschäftsordnung kann ab dieser Wahlperiode jedoch erst ab einer Zahl von 3 Stadträten eine Fraktion gebildet werden.
Im Ergebnis zahlreicher Gespräche in den letzten Wochen wurde nun mit der Stadträtin Antje Naumann (Bündnis 90/Grüne) die gemeinsame Fraktion "Aktives Hoyerswerda/Grüne" gebildet. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Hans-Joachim Donath benannt, seine Stellvertreterin ist Antje Naumann.
Als kommunalpolitische Ziele wurden insbesondere formuliert:
Die weiteren Kandidaten und Unterstützer der Wählervereinigung "Aktives Hoyerswerda" und der Regionalgruppe "Bündnis 90/Die Grünen" werden die Arbeit der Fraktion sachbezogen begleiten und unterstützen, jedoch auch eigenständig weiter aktiv sein.
Hans-Joachim Donath, Antje Naumann, Christian Rößler
Montag, 20.05.2019, 16.00 - 18.00 Uhr
„Braucht die Stadt Hoyerswerda ein Kulturbüro?“ im Bürgerladen in der
Albert-Einstein-Str. 50
An diesem Tag möchten wir mit den aktiven Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt, die sich für das
kulturelle Leben stark machen, darüber sprechen, wie das Ehrenamt durch die Stadt Hoyerswerda unterstützt und begleitet werden kann.
Michael Renner, ehemaliger Geschäftsführer der Lausitzhalle und als Stadtrat aktiv im Ausschuss für
Schulen, Kultur und Soziales, erwartet Ideen und Anregungen!
Montag, 13.05.2019, 16.00 - 18.00 Uhr
Senioren-Sprechtag im „Bürger-Laden“ in der Albert-Einstein-Str.
50
Kommen Sie mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten bei einer Tasse Kaffee ins
Gespräch!
Als Gast erwarten wir auch die Vorsitzende des Seniorenbeirates der Stadt Hoyerswerda, Frau Gabriele
Mark.
Infostand auf dem Wochenmarkt am Lausitz-Center
jeweils Samstag von 8.00 - 12.00 Uhr am 27.4., 4.5., 11.5., 18.5. und 25.5.2019
Unser „Bürgerladen“ in der Albert-Einstein-Straße 50
ist ab 29.04.2019 bis 24.05.2019 jeweils Montag bis Mittwoch von 16.00 - 18.00 Uhr geöffnet.
Hier können Sie mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten ins Gespräch kommen.
An folgenden Tagen gibt es thematische Gesprächsrunden mit interessanten Gästen im „Bürger-Laden“:
Donnerstag, 9.5.2019, 19.30 Uhr
„Wirtschaft und Strukturwandel“ mit Frank Seifert (Geschäftsführer der AVI GmbH und Vorsitzender des Gewerbering Stadtzukunft e.V. Hoyerswerda
Mittwoch, 15.05.2019, 18.00 Uhr
„Eisenbahn-Infrastrukturprojekte der Kohle-Kommission“, hier geht es insbesondere um die Bahnanbindung von Hoyerswerda und eine geplante S-Bahn nach Dresden über Kamenz. Als Gesprächspartner hat sich Herr Jens Endler von Pro Bahn Lausitz e.V. angekündigt.
Dienstag, 21.05.2019, 18.00 Uhr
„Soziales und Jugend“
mit Frau Scholz und Herrn Leschner (RAA Hoyerswerda) sowie Mitgliedern des Jugendstadtrates, die ihr Projekt „Skate-Park“ vorstellen werden.
Mitteilung der Fraktion Aktives Hoyerswerda zum Haushaltsplan 2019/2020
Erstmals wurde für die Stadt Hoyerswerda ein Doppelhaushalt beschlossen.
Dies schafft einen mittelfristigen Handlungsrahmen für unsere Stadt.
Einige Punkte sind unserer Fraktion dabei besonders wichtig: